Sie ist weg – die Biosprit-Verordnung
Ja, der Herr Gabriel, manchmal weiß er eben doch nicht, was er will. Wir hatten bereits darüber berichtet, dass unser Bundesumweltminister manchmal gar nicht so ganz weiß, was er will und dass sich seine Meinung manchmal um 180 Grad wenden kann. Beim letzten Mal ging es um das Tempolimit auf deutschen Autobahnen. Nun ein ähnliches Spiel. Das E10-Benzin kommt nun doch nicht. Noch ist es nicht ganz offiziell, aber ein Interview gab er der Bildzeitung bereits, in dem er sagt: “Die Umweltpolitik übernimmt nicht die Verantwortung dafür, wenn Millionen Autofahrer an die teuren Super-Plus-Zapfsäulen getrieben werden. Deswegen habe ich die Verordnung gestoppt”.
Bei der neuen Biosprit-Verordnung ging es darum, den Anteil von Bioethanol von bisher fünf auf dann zehn Prozent zu erhöhen. Dies hätte aber, das wurde dann letztendlich dazu geführt, dass viele Besitzer älterer PKW dazu gezwungen worden wären, das wesentlich teurere Super Plus tanken zu müssen. Lange hat man hier mit einer Zahl von „nur“ 375.000 Fahrzeugen gerechnet. Nun haben aber gerade die ausländischen Fahrzeughersteller klar und deutlich gemacht: Es würde mehr als 3.000.000 Fahrzeuge betreffen, was ja mehr als acht Mal so viele Autos wie angenommen sind. Und das sind Zahlen, die man nicht einfach ignorieren kann. Und genau dies hat der gute Herr Gabriel nun festgestellt.
Und so hat er nicht standgehalten, der Kritik aus den fremden Reihen wie auch aus den eigenen. Heidemarie Wieczorek-Zeul, unsere Entwicklungsministerin, sagte vor kurzem dazu: “Die Beimischungsquoten für Agrarkraftstoffe gehören auf den Prüfstand”. Und CDU-Generalsekretär Ronald Pofalla sagte sehr kritisch in einem Interview mit der Neuen Rhein/Ruhr Zeitung: “Herr Gabriel sollte sich weniger in Talkshows und mehr in seinem Ministerium aufhalten”. Deutlicher geht es kaum mehr. Der Bundesumweltminister kommt nicht mehr aus der Schusslinie. Ein genauso klarer Spruch kam aus der bayrischen Landespolitik. Der dort amtierende Umweltminister, Otmar Bernhard von der CSU sagte dazu: “Die Erhöhung der Biosprit-Beimischung ist eine klimapolitische Luftnummer des Bundesumweltministers”.
Aus allen Reihen bekommt er Prügel. Es ist die Frage, wie lange er dieser noch standhalten kann. Irgendwie scheint es für ihn keine Richtung zu geben, da er immer falsch zu taumeln scheint. Aber zum Glück für die deutschen Autofahrer ist er nun endlich einmal in die richtige Richtung geschwankt. Wenn auch unfreiwillig und nur unter dem Druck der Öffentlichkeit und vor allem wohl nur aufgrund der zahlreichen Kritik aus Politikerkreisen. Der nächste Wahlkampf kommt bestimmt. Die Frage ist nur, wird es danach, selbst im Rahmen einer erneuten Großen Koalition oder einer von der SPD regierten, noch einen Bundesumweltminister Sigmar Gabriel geben? Der einstige Kronprinz von Bundeskanzler a.D. Gerhard Schröder scheint seine Richtung verloren zu haben. Kanzler wird man damit sicher niemals werden.
Für heute freuen wir Fahrer älterer Fahrzeuge jedoch einfach nur über die Tatsache, dass sich nichts ändert und wir weiter davon verschont bleiben, noch mehr Geld für Sprit ausgeben zu müssen, als es momentan eh schon der Fall ist …